Die Allianz «Nein zu neuen AKW» nimmt den Entscheid des Ständerates aus der Atomenergie auszusteigen mit Zufriedenheit zur Kenntnis. Dies ist ein klares Signal für die Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft, jetzt auf eine nachhaltige, zukünftige Stromversorgung der Schweiz hinzuwirken.

Der Ständerat ist der Linie von Bundesrat und Nationalrat gefolgt und hat die abgeänderten Motionen  11.3257 Fraktion Grüne, 11.3426 Fraktion BD und 11.3436 Schmidt zum Atomausstieg klar überwiesen, welche im Wortlaut Rahmenbewilligungen für neue Atomkraftwerke ausschliessen. Der Bundesrat hat jetzt die breite Abstützung mit der Energiestrategie 2050 die Stromversorgung der Schweiz ohne AKW voranzutreiben.

Politischer Wille ist da

Dass der Ständerat nicht die ursprünglichen Motionen überwiesen hat ist bedauerlich, da nun der Umweg über den Nationalrat gemacht werden muss. Die Bestätigung der vorliegenden Motionen, sollte dort jedoch reine Formsache sein.

Wir sind überzeugt, dass im Oktober ein Parlament gewählt wird, welches diese Linie unbeirrt weiterzieht und damit dem Willen der Mehrheit der Schweizer Bevölkerung folgt, welche eine zukünftige Schweiz ohne AKW möchte.

Download Medienkommentar der Allianz «Nein zu neuen AKW» vom 28. September 2011 (PDF)