Der Bundesrat gab gestern bekannt, dass er die Cleantech-Initiative ablehnt. Das Anliegen der SP will erneuerbare Energien und Energieeffizienz fördern, so auch Arbeitsplätze schaffen und das Wirtschaftswachstum ankurbeln.

Die SP zeigt sich in einer Reaktion erstaunt darüber, dass der Bundesrat die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung empfiehlt. Durchaus verständlich, wenn man bedenkt, dass die Initiative nur konsequent den eingeschlagenen Weg in Richtung erneuerbare Energie-Zukunft weist. Der Bundesrat hat diese Richtung zwar gewählt, er schlägt dabei aber ein gemächliches Tempo an. Mit der Ablehnung der Initiative fehlt ein klares Bekenntnis zur Förderung der Erneuerbaren, welche zwingend mit der Abschaltung der AKW einhergehen muss.