Die tragischen Ereignisse in Japan haben auch die Diskussion um die Energieversorgung in der Schweiz ins öffentliche Blickfeld gerückt. Energieministerin Doris Leuthard hat das Rahmenbewilligungsverfahren (RBG-Verfahren) für den Neubau von AKW in der Schweiz vorläufig sistiert. Wie geht es nun weiter?

Gemäss Einschätzung von BFE-Direktor Walter Steinmann bedeutet die Sistierung für den vorgegebenen RBG-Fahrplan eine «Pause» von mindestens einem Jahr. Die Gesuchsteller Alpiq, Axpo und BKW werden verschiedene Sicherheitsaspekte in Ihren Bauprojekten neu überprüfen und die Gesuche entsprechend ergänzen müssen. Die bisherigen Gesuche, welche aktuell in der kantonalen Vernehmlassung sind, werden somit hinfällig. Auch der relativ knappe Ausgang der Mühleberg-Abstimmung im Kanton Bern wird dadurch seine Gültigkeit verlieren, die Berner Stimmbevölkerung wahrscheinlich zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal darüber abstimmen müssen. Die konsultative Abstimmung im Kanton Jura, welche am 15. Mai 2011 zur Abstimmung gelangen sollte, wurde bereits annulliert. Noch offen ist, ob die gleiche Abstimmung im Kanton Waadt, welche ebenfalls für den 15. Mai angesetzt ist, durchgeführt wird oder nicht.

Aus Sicht der Allianz «Nein zu neuen AKW» ist es positiv, dass das Bundesamt für Energie nun den Auftrag erhalten hat, in Ihren Energieperspektiven ein Szenario für den Atomausstieg in der Schweiz zu konzipieren. Die Allianz ist überzeugt, dass dieses Ziel erreicht werden kann. Wie Christian van Singer, Vize-Präsident der Allianz «Nein zu neuen AKW», bereits betont hat: «Wenn wir die Milliarden, die für den Bau eines Atomkraftwerkes nötig sind, in Energieeffizienz und erneuerbare Energien investieren, haben wir einerseits mehr Energie zur Verfügung und schaffen andererseits mehr Qualitätsarbeitsplätze in der Schweiz».